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Rechts-Informationen

Hier finden Sie Aufsätze zu aktuellen oder grundlegenden Rechtsfragen, die von den hier eingetragenen Rechtsanwälten verfasst wurden.

Neueste Artikel

DatumTitelAutor/in
16.05.2012Ausländer- und AsylrechtAnwendbarkeit des Art. 9 RL 64/221 EWG bei Ausweisung assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger auch nach der "Ziebell"-Entscheidung des EuGH?
In dem Artikel wird der Frage nachgegangen, ob durch die Entscheidung des EuGH \"Ziebell\" geklärt ist, dass Art. 9 RL 62/221 EWG in Ausweisungsverfahren assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger keine Anwendung mehr findet.

Weiter wird untersucht, ob die Regelung in § 16 a) Abs. 4 Hess VwGO ggf. den Anforderungen des in Art. 9 RL 64/221 EWG normierten \"Vier-Augen-Prinzips\" genügend Rechnung trägt.
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Rechtsanwalt von Auer
(Frankfurt am Main)
15.05.2012Ausländer- und AsylrechtGemeinschaftsrechtswidrigkeit nationaler aufenthaltsrechtlicher Normen / Praktiken ggü. türkischen Staatsangehörigen
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages (WD) zur Stand-Still-Klausel (Stillhalteklausel) des Art. 41 des Zusatzprotokolls zum Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/80 EWG-Türkei (ARB 1/80) vom 21.06.2011 bestätigt Gemeinschaftsrechtswidrigkeit zahlreicher nationaler Regelungen und Praktiken.  mehr...
Rechtsanwalt von Auer
(Frankfurt am Main)
15.05.2012Ausländer- und AsylrechtAufenthalt sowie unselbständige / selbständige Tätigkeit rumänischer und bulgarischer Staatsangehöriger
Der Beitrag befasst sich in erster Linie mit den rechtlichen Grundlagen für den Aufenthalt sowie der selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeit rumänischer und bulgarischer Staatsangehöriger vor Wegfall der Beschränkungen (Suspendierungen) des Freizügigkeitsrechts (besser: der Arbeitnehmefreizügigkeit) für Unionsbürger durch Art. 23 der Beitrittsakte zum Vertrag zum Beitritt zur EU vom 25.04.2005 sowie deren Anhang VI und VII bis zum 01.01.2014. Es wird u.a. dargestellt, dass viele Betroffene unfreiwillig i.R.d. Niederlassungsfreiheit / Dienstleistungsfreiheit "selbständig" tätig werden und Arbeitgeber deren Situation ausnutzen, um arbeitsrechtliche Schutzvorschriften zu umgehen und ihre "Subunternehmer" um deren Vergütung prellen. Der Artikel war Grundlage eines Vortrags Rechtsanwalts von Auers auf der Veranstaltung von MigrAr Frankfurt Rhein/Main mit dem Titel: "Reisefreiheit ohne weitere Rechte - Zur Situation und Selbstorganisation von MigrantInnen aus Bulgarien" am 25.03.2011 in Frankfurt.
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Rechtsanwalt von Auer
(Frankfurt am Main)
15.05.2012VerkehrsrechtDas richtige Verhalten nach einem Verkehrsunfall
Nach einem Verkehrsunfall passieren schnell Fehler, die hinterher nicht mehr gut gemacht werden können und schlimmstenfalls zu einer eigenen Haftung führen können. Dies sollte Ihnen nicht passieren. Die Rechtsanwälte Gerlach & Wißmann aus Lingen fassen zusammen, worauf nach einem Verkehrsunfall zu achten ist. mehr...
Rechtsanwalt Gerlach
(Lingen)
10.05.2012Abmahnung - FilesharingVerjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr mehr...
Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
10.05.2012Abmahnung - FilesharingAbmahnung der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG wegen des Films “Muschi-Tuning / Vivian Schmitt”
Abmahnung der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG wegen des Films “Muschi-Tuning / Vivian Schmitt” mehr...
Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
10.05.2012Abmahnung - FilesharingAbmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tiberius Film GmbH wegen “Ein Musketier für alle Fälle (Film)”
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tiberius Film GmbH wegen “Ein Musketier für alle Fälle (Film)” mehr...
Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
10.05.2012Abmahnung - FilesharingAbmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen “Planet Pit (Deluxe Version inkl. 4 Bonustracks), Pitbull (Album)”
Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen “Planet Pit (Deluxe Version inkl. 4 Bonustracks), Pitbull (Album)” mehr...
Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
10.05.2012Abmahnung - FilesharingAbmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tiberius Film GmbH wegen des Films “Ritter des heiligen Grals”
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tiberius Film GmbH wegen des Films “Ritter des heiligen Grals” mehr...
Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
10.05.2012Abmahnung - FilesharingAbmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der GSDR GmbH wegen The Disco Boys feat. Toto – “Hold the Line”
Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der GSDR GmbH wegen The Disco Boys feat. Toto – “Hold the Line” mehr...
Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)