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Markenrecht

Hier finden Sie Aufsätze zum Thema Markenrecht, die von den hier eingetragenen Rechtsanwälten verfasst wurden.

Alle Artikel zum Thema Markenrecht

DatumTitelAutor/in
05.06.2018Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Loschelder im Auftrag der Zack GmbH
Uns erreichen Hinweise zu Abmahnungen der

Kanzlei Loschelder aus Köln

im Auftrag der

Zack GmbH

wegen

Designmusterrechtsverletzung

u.a. auf "eBay.de"
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
22.05.2018Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Herzog wegen der Produktbezeichnung "Tee"
Uns erreichen Hinweise zu Abmahnungen der

Kanzlei Dr. Herzog aus Rosenheim

im Auftrag von

Frau Regina Gruber

wegen

Markenverletzungen

im Wege des Angebots von Teemischungen zum Verkauf im Internet.
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
14.03.2018Markenrechtliche Abmahnung des RA Marcel van Maele im Auftrag der BR Housing Company Bvba
Uns erreichen Hinweise zu Abmahnungen des

RA Marcel van Maele aus Aachen

im Auftrag der

BR Housing Company Bvba

wegen

Markenverletzung

u.a. auf "eBay.de"
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
14.03.2018Abmahnung wegen Gebrauchsmusterverletzung durch JONES DAY
Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der

Kanzlei JONES DAY aus München

im Auftrag der

Kaloud Inc.

wegen

Nachahmung eines Gebrauchsmusters.
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
06.03.2018Markenrechtliche Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der BMW AG
Uns erreichen Abmahnungen der

KLAKA Rechtsanwälte aus München

im Auftrag der

Bayerische Motor Werke AG (BMW AG)

wegen

unlizensierter Nutzung des Unternehmenskennzeichens.
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
13.02.2018Markenrechtliche Abmahnung der sjs Rechtsanwälte im Auftrag der relaxdays GmbH
Uns erreichen Abmahnungen der

sjs Rechtsanwälte aus Göttingen

im Auftrag der

relaxdays GmbH

wegen

unlizensierter Nutzung des Unternehmenskennzeichens

auf Amazon.de.
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
15.11.2017Markenrecht: „I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen
„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden.  mehr...
Rechtsanwältin Schwarz
(Saarbrücken)
12.11.2015Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse
Die Marken „HALLOUMI“ und „XAΛΛOYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte. mehr...
Rechtsanwalt Dohmen
(Saarbrücken)
24.07.2015Ein-, Aus-, Durchfuhr – wann liegt eine Benutzung nach dem Markenrecht vor
Angemeldete Marken unterliegen für einen Zeitraum von fünf Jahren einer sog. Schonfrist, innerhalb der eine Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung nicht nachgewiesen werden muss. mehr...
Rechtsanwältin Lemme
(Berlin)
13.03.2015Abmahnung Marke WellFit durch Robinson Club GmbH
Die TUI-Tochter Robinson Club GmbH, Hannover, macht markenrechtliche Ansprüche wegen der widerrechtlichen Verwendung der Marke „WellFit“ geltend. mehr...
Rechtsanwalt Bräuer
(Esslingen)
02.01.2015Abmahnung Schneider & Beer für Bajramovic/ Amazon – Verkäufer
Die Anwaltskanzlei Schneider und Beer fordert im Auftrag des Herrn Bajramovic aufgrund einer unberechtigten Verwendung der Marke “Mack” die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, des weiteren ergibt sich aus der Unterlassungserklärung, dass eine Schadensersatzleistung zu entrichten ist, deren Höhe noch unbestimmt ist und sich aus den Verstößen des Verursachers ergeben soll.  mehr...
Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
09.07.2014Abmahnung der Rechtsanwälte Taylor Wessing im Auftrag der FC Bayern München AG
Uns erreicht eine weitere markenrechtliche Abmahnung der

Rechtsanwälte Taylor Wessing aus München

im Auftrag der

FC Bayern München AG

wegen

Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte durch das Inverkehrbringen gekennzeichneter Waren im Rahmen einer Ebay-Auktion.
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
09.07.2014Ebay-Abmahnung der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer im Auftrag der Seven Media Systems GmbH wegen unerlaubter Verwendung der Markenbezeichnung “SPIGEN SGP”
Uns erreicht eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der

Kanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier

im Auftrag der

Seven Media Systems GmbH

wegen

der unerlaubten Verwendung der Markenbezeichnung “SPIGEN SGP” in Ebay-Verkaufsangeboten.
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Rechtsanwalt Herrle
(Kiel)
24.04.2014Abmahnung Samsung Electronics
Informationen zu den markenrechtlichen Abmahnungen, die der koreanische Elektronikhersteller Samsung Electronics Co. Ltd., Seoul, durch die Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte wegen des Verkaufs gefälschter Waren gegenüber Onlinehändlern aussprechen lässt. mehr...
Rechtsanwalt Bräuer
(Esslingen)
20.01.2014Abmahnung Autoflirt e.V. durch Rechtsanwälte Leitmann Braun-Noviello
Informationen zu den Abmahnungen, die der Autoflirt e.V. durch die Rechtsanwälte Leitmann & Braun-Noviello, Heidelberg, aussprechen lässt. mehr...
Rechtsanwalt Bräuer
(Esslingen)
02.10.2013Unsere Leistungen im Markenrecht, Markenberatung, Markenrecherche und Markenanmeldung
GGR Rechtsanwälte betreut die Mandanten dabei umfassend auf dem Weg zur Markenfindung als auch nach erfolgreicher Eintragung der Marke in Fragen der Markenverteidigung und des Markenschutzes. mehr...
Rechtsanwalt Röttger
(Mainz)
11.07.2013Stiftung Warentest ändert ab 1. Juli 2013 die Nutzungsbedingungen und führt eine "Logo-Lizenz" ein
Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch Nutzungsbedingungen geregelt. Die Gerichte stuften diese korrekterweise als Empfehlung ein. Die Nutzung der Logos unterlag (primär) dem Wettbewerbsrecht. Wurde ein Logo inkorrekt verwendet, so konnten hiergegen nur die Konkurrenten des Werbenden und die Verbraucherverbände vorgehen. Dies wird sich zum 1. Juli 2013 ändern. mehr...
Rechtsanwalt Wagner
(Saarbrücken)
12.04.2013Europäischer Gerichtshof soll Schutzfähigkeit des "Sparkassen-Rot" klären Zum Markenschutz für abstrakte Farbmarken
Parteien des vor dem Bundespatentgericht anhängigen Markenlöschungsverfahrens sind der Sparkassen- und Giroverband als Inhaber der Farbmarke "Rot" sowie die konkurrierenden Banken Santander und Oberbank, welche ebenfalls die Farbe Rot als Hausfarbe verwenden. (BPatG, Beschluss vom 08. März 2013 - 33 W (pat) 103/09 und 33 W (pat) 33/12). mehr...
Rechtsanwalt Dohmen
(Saarbrücken)
15.03.2013Apple verliert Rechte an Bezeichnung "iPhone" in Brasilien
Das brasilianische Patent- und Markenamt sprach die Nutzungsrechte an der Bezeichnung "iPhone" stattdessen dem brasilianischen Elektronikhersteller Gradiente zu, welcher die Marke bereits im Jahr 2000 und damit sieben Jahre vor dem Technologieriesen Apple in Brasilien angemeldet hatte. Ein Löschungsantrag des US-Unternehmens gegen die ältere Marke blieb erfolglos. mehr...
Rechtsanwalt Dohmen
(Saarbrücken)
22.01.2013Abmahnung der Porsche AG wegen Markenrechten
Der schwäbische Automobilhersteller Porsche geht wiederholt gegen Onlinehändler vor, die nichtlizenzierte Autoteile zum Kauf anbieten. mehr...
Rechtsanwalt Bräuer
(Esslingen)
08.10.2012Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG - Marke Allwinner - Sandhage Rechtsanwälte
Informationen zu einer markenrechtlichen Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG im Hinblick auf die Marke „Allwinner“ durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage und Rechtsanwältin Katrin Sandhage mehr...
Rechtsanwalt Bräuer
(Esslingen)
06.07.2011Was ist eine "Gemeinschaftsmarke" bzw. "EU-Marke" ?
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Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
06.07.2011Markenrecht, 7. Teil: MARKENBEWERTUNG
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Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
06.07.2011Markenrecht, 6. Teil: MARKENVERTEIDIGUNG
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Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
06.07.2011Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG
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Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
06.07.2011Markenrecht, 4. Teil: MARKENVERWALTUNG
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Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
06.07.2011Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst werden wie ein Maßanzug. Die Eingrenzung des notwendigen Markenschutzes und die professionelle Erstellung der Verzeichnisse zu schützender Waren- und Dienstleistungen können dabei einen beträchtlichen Aufwand erfordern. Ein Aufwand, der sich lohnt, weil maßgeschneiderter Markenschutz das Risiko kostenintensiver Markenrechtsstreitigkeiten beträchtlich mindert. mehr...
Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
06.07.2011Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein Muss
Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit Rechte Dritter verletzen.

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Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
06.07.2011Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist – oder würden Sie ein Auto kaufen, dessen Namen
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken Geltung in Deutschland. Bis zur Eintragung einer Marke ist es aber nicht selten ein komplexer juristischer Prozess. Im Anschluss an die Eintragung bedarf es zudem der Überwachung der Marke und der konsequenten Verfolgung von Markenrechtsverletzungen sowie der Abwehr unberechtigter Angriffe auf die Marke, um deren Schutz dauerhaft zu gewährleisten.

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Rechtsanwalt Dr. Jaeschke
(Gießen)
13.05.2011BGH untersagt ATU Nutzung der VW-Bildmarke
BGH: Nutzung der Bildmarke VW durch ATU zur Bewerbung der eigenen Dienstleistungen verletzt Markenrechte von Volkswagen mehr...
Rechtsanwalt Zacharias-Langhans
(Berlin)
03.12.2010Markenschutz für Werbeslogans
Auch Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig. Viel leichter übrigens, als viele das glauben. Voraussetzung für eine Markeneintragung ist lediglich, dass der Slogan Unterscheidungskraft besitzt. Das bedeutet, er muss geeignet sein, die Dienstleistungen und Waren eines Unternehmens von denjenigen eines anderen zu unterscheiden.  mehr...
Rechtsanwalt Strömer
(Düsseldorf)