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Markenrecht

Hier finden Sie Aufsätze zum Thema Markenrecht, die von den hier eingetragenen Rechtsanwälten verfasst wurden.

Alle Artikel zum Thema Markenrecht

Datum	Titel	Autor/in
12.11.2015	Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse Die Marken „HALLOUMI“ und „XAΛΛOYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte. mehr...	Rechtsanwalt Dohmen (Saarbrücken)
24.07.2015	Ein-, Aus-, Durchfuhr – wann liegt eine Benutzung nach dem Markenrecht vor Angemeldete Marken unterliegen für einen Zeitraum von fünf Jahren einer sog. Schonfrist, innerhalb der eine Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung nicht nachgewiesen werden muss. mehr...	Rechtsanwältin Lemme (Berlin)
13.03.2015	Abmahnung Marke WellFit durch Robinson Club GmbH Die TUI-Tochter Robinson Club GmbH, Hannover, macht markenrechtliche Ansprüche wegen der widerrechtlichen Verwendung der Marke „WellFit“ geltend. mehr...	Rechtsanwalt Bräuer (Esslingen)
02.01.2015	Abmahnung Schneider & Beer für Bajramovic/ Amazon – Verkäufer Die Anwaltskanzlei Schneider und Beer fordert im Auftrag des Herrn Bajramovic aufgrund einer unberechtigten Verwendung der Marke “Mack” die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, des weiteren ergibt sich aus der Unterlassungserklärung, dass eine Schadensersatzleistung zu entrichten ist, deren Höhe noch unbestimmt ist und sich aus den Verstößen des Verursachers ergeben soll. mehr...	Rechtsanwalt Herrle (Kiel)
09.07.2014	Abmahnung der Rechtsanwälte Taylor Wessing im Auftrag der FC Bayern München AG Uns erreicht eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Taylor Wessing aus München im Auftrag der FC Bayern München AG wegen Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte durch das Inverkehrbringen gekennzeichneter Waren im Rahmen einer Ebay-Auktion. mehr...	Rechtsanwalt Herrle (Kiel)
09.07.2014	Ebay-Abmahnung der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer im Auftrag der Seven Media Systems GmbH wegen unerlaubter Verwendung der Markenbezeichnung “SPIGEN SGP” Uns erreicht eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier im Auftrag der Seven Media Systems GmbH wegen der unerlaubten Verwendung der Markenbezeichnung “SPIGEN SGP” in Ebay-Verkaufsangeboten. mehr...	Rechtsanwalt Herrle (Kiel)
24.04.2014	Abmahnung Samsung Electronics Informationen zu den markenrechtlichen Abmahnungen, die der koreanische Elektronikhersteller Samsung Electronics Co. Ltd., Seoul, durch die Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte wegen des Verkaufs gefälschter Waren gegenüber Onlinehändlern aussprechen lässt. mehr...	Rechtsanwalt Bräuer (Esslingen)
20.01.2014	Abmahnung Autoflirt e.V. durch Rechtsanwälte Leitmann Braun-Noviello Informationen zu den Abmahnungen, die der Autoflirt e.V. durch die Rechtsanwälte Leitmann & Braun-Noviello, Heidelberg, aussprechen lässt. mehr...	Rechtsanwalt Bräuer (Esslingen)
02.10.2013	Unsere Leistungen im Markenrecht, Markenberatung, Markenrecherche und Markenanmeldung GGR Rechtsanwälte betreut die Mandanten dabei umfassend auf dem Weg zur Markenfindung als auch nach erfolgreicher Eintragung der Marke in Fragen der Markenverteidigung und des Markenschutzes. mehr...	Rechtsanwalt Röttger (Mainz)
11.07.2013	Stiftung Warentest ändert ab 1. Juli 2013 die Nutzungsbedingungen und führt eine "Logo-Lizenz" ein Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch Nutzungsbedingungen geregelt. Die Gerichte stuften diese korrekterweise als Empfehlung ein. Die Nutzung der Logos unterlag (primär) dem Wettbewerbsrecht. Wurde ein Logo inkorrekt verwendet, so konnten hiergegen nur die Konkurrenten des Werbenden und die Verbraucherverbände vorgehen. Dies wird sich zum 1. Juli 2013 ändern. mehr...	Rechtsanwalt Wagner (Saarbrücken)
12.04.2013	Europäischer Gerichtshof soll Schutzfähigkeit des "Sparkassen-Rot" klären Zum Markenschutz für abstrakte Farbmarken Parteien des vor dem Bundespatentgericht anhängigen Markenlöschungsverfahrens sind der Sparkassen- und Giroverband als Inhaber der Farbmarke "Rot" sowie die konkurrierenden Banken Santander und Oberbank, welche ebenfalls die Farbe Rot als Hausfarbe verwenden. (BPatG, Beschluss vom 08. März 2013 - 33 W (pat) 103/09 und 33 W (pat) 33/12). mehr...	Rechtsanwalt Dohmen (Saarbrücken)
15.03.2013	Apple verliert Rechte an Bezeichnung "iPhone" in Brasilien Das brasilianische Patent- und Markenamt sprach die Nutzungsrechte an der Bezeichnung "iPhone" stattdessen dem brasilianischen Elektronikhersteller Gradiente zu, welcher die Marke bereits im Jahr 2000 und damit sieben Jahre vor dem Technologieriesen Apple in Brasilien angemeldet hatte. Ein Löschungsantrag des US-Unternehmens gegen die ältere Marke blieb erfolglos. mehr...	Rechtsanwalt Dohmen (Saarbrücken)
22.01.2013	Abmahnung der Porsche AG wegen Markenrechten Der schwäbische Automobilhersteller Porsche geht wiederholt gegen Onlinehändler vor, die nichtlizenzierte Autoteile zum Kauf anbieten. mehr...	Rechtsanwalt Bräuer (Esslingen)
08.10.2012	Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG - Marke Allwinner - Sandhage Rechtsanwälte Informationen zu einer markenrechtlichen Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG im Hinblick auf die Marke „Allwinner“ durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage und Rechtsanwältin Katrin Sandhage mehr...	Rechtsanwalt Bräuer (Esslingen)
06.07.2011	Was ist eine "Gemeinschaftsmarke" bzw. "EU-Marke" ? mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
06.07.2011	Markenrecht, 7. Teil: MARKENBEWERTUNG mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
06.07.2011	Markenrecht, 6. Teil: MARKENVERTEIDIGUNG mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
06.07.2011	Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
06.07.2011	Markenrecht, 4. Teil: MARKENVERWALTUNG mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
06.07.2011	Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst werden wie ein Maßanzug. Die Eingrenzung des notwendigen Markenschutzes und die professionelle Erstellung der Verzeichnisse zu schützender Waren- und Dienstleistungen können dabei einen beträchtlichen Aufwand erfordern. Ein Aufwand, der sich lohnt, weil maßgeschneiderter Markenschutz das Risiko kostenintensiver Markenrechtsstreitigkeiten beträchtlich mindert. mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
06.07.2011	Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein Muss Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit Rechte Dritter verletzen. mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
06.07.2011	Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist – oder würden Sie ein Auto kaufen, dessen Namen Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken Geltung in Deutschland. Bis zur Eintragung einer Marke ist es aber nicht selten ein komplexer juristischer Prozess. Im Anschluss an die Eintragung bedarf es zudem der Überwachung der Marke und der konsequenten Verfolgung von Markenrechtsverletzungen sowie der Abwehr unberechtigter Angriffe auf die Marke, um deren Schutz dauerhaft zu gewährleisten. mehr...	Rechtsanwalt Dr. Jaeschke (Gießen)
13.05.2011	BGH untersagt ATU Nutzung der VW-Bildmarke BGH: Nutzung der Bildmarke VW durch ATU zur Bewerbung der eigenen Dienstleistungen verletzt Markenrechte von Volkswagen mehr...	Rechtsanwalt Zacharias-Langhans (Berlin)
12.01.2011	Werbung mit fremden Marken - google "AdWords" Diejenigen, die in ihrem Marketingkonzept auch google AdWords-Kampagnen verwenden, haben es bestimmt mitbekommen, dass der Suchmaschinenkonzern seine Markenrichtlinien am 14. September 2010 geändert hat. Was dies bedeutet und insbesondere, was dies nicht bedeutet, soll im folgenden Artikel kurz dargestellt werden. mehr...	Rechtsanwalt Dr. Soiné (Mainz)
12.01.2011	Markenformen Unter dem Begriff der „Marke“ können sich die meisten von uns etwas vorstellen. Vielfach assoziieren wir damit Markenbekleidung oder spezielle Markenprodukte aus dem Lebensmittel- oder Pflegebereich. Bei der Frage danach, was denn konkret geschützt ist, werden viele „der Name“ und/oder „das Logo“ antworten. Dass es jedoch aktuell auch eine Vielzahl neuartiger Markenformen gibt, davon handelt der folgende Beitrag. mehr...	Rechtsanwalt Dr. Soiné (Mainz)
12.01.2011	Markenformen Unter dem Begriff der „Marke“ können sich die meisten von uns etwas vorstellen. Vielfach assoziieren wir damit Markenbekleidung oder spezielle Markenprodukte aus dem Lebensmittel- oder Pflegebereich. Bei der Frage danach, was denn konkret geschützt ist, werden viele „der Name“ und/oder „das Logo“ antworten. Dass es jedoch aktuell auch eine Vielzahl neuartiger Markenformen gibt, davon handelt der folgende Beitrag. mehr...	Rechtsanwalt Dr. Soiné (Bad Kreuznach)
12.01.2011	Werbung mit fremden Marken - google "Adwords" Diejenigen, die in ihrem Marketingkonzept auch google AdWords-Kampagnen verwenden, haben es bestimmt mitbekommen, dass der Suchmaschinenkonzern seine Markenrichtlinien am 14. September 2010 geändert hat. Was dies bedeutet und insbesondere, was dies nicht bedeutet, soll im folgenden Artikel kurz dargestellt werden. mehr...	Rechtsanwalt Dr. Soiné (Bad Kreuznach)
03.12.2010	Markenschutz für Werbeslogans Auch Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig. Viel leichter übrigens, als viele das glauben. Voraussetzung für eine Markeneintragung ist lediglich, dass der Slogan Unterscheidungskraft besitzt. Das bedeutet, er muss geeignet sein, die Dienstleistungen und Waren eines Unternehmens von denjenigen eines anderen zu unterscheiden. mehr...	Rechtsanwalt Strömer (Düsseldorf)

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