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| 01.04.2016 | Verwendung von "Google Analytics" ohne Nutzungshinweis wettbewerbswidrig
LG Hamburg verbietet Einsatz von Google Analytics ohne Nutzungshinweis in der Datenschutzerklärung im Wege der einstweiligen Verfügung mehr... | Rechtsanwalt Dr. Krupna
(Hamburg) |
| 09.02.2015 | YouNow – Welche Risiken drohen Kindern und Jugendlichen
Fachanwaltskanzlei informiert über die Risiken, derer sich zunehmend auch Jugendliche und Kinder bei der Nutzung des Live-Stream-Portals „YouNow“ aussetzen. mehr... | Rechtsanwalt Bräuer
(Esslingen) |
| 08.09.2014 | Zur Impressumspflicht auf geschäftlichen Netzwerken
Am 27.06.2014 urteilte das LG Stuttgart über die negative Feststellungsklage eines Rechtsanwalts. Dieser wollte sich gegen die Abmahnung eines Kollegen wehren. Diese Abmahnung beanstandete unter anderem das Fehlen eines Impressums auf der Profilseite des klagenden Rechtsanwalts in dem geschäftlichen Netzwerk XING. Das LG Stuttgart (Az.: 11 O 51/14) wies die Klage ab und verschärft somit die Anforderungen, welche die Impressumspflicht an die Betreiber von Webseiten und Seiten auf sozialen Netzwerken stellt. mehr... | Rechtsanwältin Wagner
(Saarbrücken) |
| 11.07.2013 | Haftungsrisiko der Betreiber offener WLAN-Netze wird vorerst nicht reduziert
Ein auf die Reduzierung des Haftungsrisikos der Betreiber offener WLAN-Netzwerke gerichteter Antrag der SPD-Fraktion scheiterte am 5. Juni 2013 im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie. mehr... | Rechtsanwalt Dohmen
(Saarbrücken) |
| 11.07.2013 | LG Frankfurt (Az. 2-24 O 246/12) befindet zahlreiche Samsung-App-Store Klauseln rechtswidrig
Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 06.06.2013 (noch nicht rechtskräftig) insgesamt 12 Klauseln aus dem App-Store des Samsung-Konzerns als unwirksam eingestuft. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentrale und Verbraucherverbände. Bei den bemängelten Klauseln ging es unter anderem um Haftungsbeschränkungen, Schaltung von Werbung oder auch die jederzeitige einseitige Einstellung von Serviceleistungen. mehr... | Rechtsanwalt Wagner
(Saarbrücken) |
| 14.06.2013 | Die Rechtsverbindlichkeit von "gefällt mir“
Jeder, der Facebook nutzt, hat es wohl schon einmal getan. Er oder sie hat auf "gefällt mir" geklickt. Bei einer Nachrichtenmeldung, bei einer politischen Partei, bei einem Fußballverein, bei einer Statusmeldung. mehr... | Rechtsanwältin Wagner
(Saarbrücken) |
| 22.09.2010 | Veröffentlichung von Kinderfotos bei MeinVZ.de
Der (nichteheliche) Vater ist nicht berechtigt, auf einer allgemein zugänglichen Internetseite ohne Zustimmung der allein sorgeberechtigten Mutter Fotos des gemeinsamen Kindes zu veröffentlichen. So lautet der Leitsatz einer Entscheidung des AG Menden vom 03.02.2010 (Az.: 4 C 526/09). mehr... | Rechtsanwalt
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| 22.09.2010 | Filesharing-Abmahnung: was tun?
Filesharing-Abmahnung: was tun?!
Sie haben in einem peer-to-peer Netzwerk, in einer Tauschbörse, bei emule, bei kazaa oder ähnlichem etwas zur Verfügung gestellt und wurden abgemahnt?
Typischerweise steht in dem Schreiben sinngemäß woher man die IP hat, wie sie zugeordnet wurde, welchen Softwaretitel man zur Verfügung gestellt hat, wer der Rechteinhaber ist und das man die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben soll.
Und jetzt?
Der schlechteste Tipp: Abwarten und denken dass alles gut wird, denn dann drohen erhebliche weitere Kosten. Der Abmahner kann dann gerichtlich vorgehen mit der Begründung eine Wiederholungsgefahr drohe, da die Unterlassungserklärung nicht unterschrieben wurde.
Der zweitschlechteste Tipp: Die (möglicherweise strafbewehrte) Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Oftmals sind diese zu weit gefasst und erfassen insbesondere nicht ein weiteres Vorgehen des Abmahnanwaltes bei ähnlichen Vergehen.
Mein Tipp: Dies ist ein typischer Fall für den Anwalt ihres Vertrauens. Es gilt frühzeitig den Schaden zu begrenzen, die Kosten der Gegenseite zu begrenzen und glimpflich aus der Sache herauszukommen. Das kann aber ihr Anwalt am besten! mehr... | Rechtsanwalt
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| 22.09.2010 | Abmahnung – Wie sollten Sie sich wehren?
Abmahnung – Wie sollten Sie sich wehren?
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Um das richtige Vorgehen zu bestimmen muss man sich zuerst einmal klar machen, was überhaupt eine Abmahnung ist und was deren Voraussetzungen sind.
Was ist eine Abmahnung überhaupt?
Abmahnung – Voraussetzungen
Hat man diesen Schritt getan, so kann man prüfen, ob die Voraussetzungen gegeben sind. Kommt man zu diesem Ergebnis, so kann ich jedem nur empfehlen einen Anwalt aufzusuchen.
Das Kostenrisiko, das man eingeht, wenn man sich falsch verhält, oder aber eine zu weite Unterlassungserklärung abgibt ist enorm.
Bei einem Wettbewerbsverstoß in einer Werbung im Internet sind Streitwerte von 50.000 € keine Seltenheit. Dies gilt es immer zu bedenken!
Ist der vorgeworfene Wettbewerbsverstoß unwahr so ist immer noch zu prüfen, ob man nicht den eigenen Anwalt mit der Geltendmachung der eigenen Kosten beauftragen sollte (LG Bochum mit Urteil vom 05.05.2010 (Az. I-13 O 217/09)).
Nichtstun sollten Sie aber definitiv nicht, denn ob eine Abmahnung rechtlich unhaltbar ist kann selten einfach so bestimmt werden. Das bedeutet dann aber die Gefahr der Kostentragungspflicht, wenn die Gegenseite auf ihre Untätigkeit mittels einer einstweiligen Verfügung vorgeht!
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— mehr... | Rechtsanwalt
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