Datum | Titel | Autor/in |
15.03.2012 | Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte Nr. 37/2012
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
06.10.2011 | Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten Nr. 157/2011
Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
19.04.2011 | Bundesgerichtshof zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers Nr. 65/2011
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
16.07.2010 | Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden Nr. 150/2010
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
15.01.2010 | Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken Nr. 10/2009
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
15.01.2010 | Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos Nr. 9/2009
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
03.08.2009 | Bundespatentgericht: Das Markenamt hat bei der Prüfung der Markenanmeldung frühere Entscheidungen zu ähnlichen Anmeldungen zu berücksichtigen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) muss bei der Prüfung einer Markenanmeldung seine früheren Entscheidungen berücksichtigen, wenn diese zu ähnlichen Anmeldungen ergangen sind. weiterlesen... | Rechtsanwalt Lattreuter |
28.07.2009 | Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung
verwertet werden weiterlesen... | JuraPortal24.de |
17.07.2009 | Legostein als Marke gelöscht Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
20.02.2009 | Streit um Domainnamen ahd.de Nr. 39/2009
Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
05.02.2009 | Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" Nr. 24/2009
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
22.01.2009 | Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
24.10.2008 | Löschung der Marke "POST" aufgehoben Nr. 196/2008
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
05.06.2008 | Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
30.04.2008 | BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
14.02.2008 | EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. weiterlesen... | JuraPortal24.de |