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Markenrecht

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Alle Nachrichten zum Thema Markenrecht

Datum	Titel	Autor/in
15.03.2012	Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte Nr. 37/2012 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
06.10.2011	Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten Nr. 157/2011 Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. weiterlesen...	JuraPortal24.de
19.04.2011	Bundesgerichtshof zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers Nr. 65/2011 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. weiterlesen...	JuraPortal24.de
16.07.2010	Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden Nr. 150/2010 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
15.01.2010	Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken Nr. 10/2009 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
15.01.2010	Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos Nr. 9/2009 Der u. a. für Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
03.08.2009	Bundespatentgericht: Das Markenamt hat bei der Prüfung der Markenanmeldung frühere Entscheidungen zu ähnlichen Anmeldungen zu berücksichtigen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) muss bei der Prüfung einer Markenanmeldung seine früheren Entscheidungen berücksichtigen, wenn diese zu ähnlichen Anmeldungen ergangen sind. weiterlesen...	Rechtsanwalt Lattreuter
28.07.2009	Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden weiterlesen...	JuraPortal24.de
17.07.2009	Legostein als Marke gelöscht Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. weiterlesen...	JuraPortal24.de
20.02.2009	Streit um Domainnamen ahd.de Nr. 39/2009 Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
05.02.2009	Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" Nr. 24/2009 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
22.01.2009	Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
24.10.2008	Löschung der Marke "POST" aufgehoben Nr. 196/2008 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. weiterlesen...	JuraPortal24.de
05.06.2008	Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. weiterlesen...	JuraPortal24.de
30.04.2008	BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...	JuraPortal24.de
14.02.2008	EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. weiterlesen...	JuraPortal24.de

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