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Markenrecht

Hier finden Sie Nachrichten zum Thema Markenrecht, die von den hier eingetragenen Rechtsanwälten veröffentlicht wurden.

Alle Nachrichten zum Thema Markenrecht

DatumTitelAutor/in
15.03.2012Bundesgerichtshof entscheidet im Streit
um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

Nr. 37/2012

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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06.10.2011Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
Nr. 157/2011

Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. weiterlesen...
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19.04.2011Bundesgerichtshof zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt
mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

Nr. 65/2011

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I.  Zivilsenat hat am 14. weiterlesen...
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16.07.2010Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden
Nr. 150/2010


Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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15.01.2010Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken
Nr. 10/2009

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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15.01.2010Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos
Nr. 9/2009

Der u. a. für Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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03.08.2009Bundespatentgericht: Das Markenamt hat bei der Prüfung der Markenanmeldung frühere Entscheidungen zu ähnlichen Anmeldungen zu berücksichtigen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) muss bei der Prüfung einer Markenanmeldung seine früheren Entscheidungen berücksichtigen, wenn diese zu ähnlichen Anmeldungen ergangen sind. weiterlesen...
Rechtsanwalt Lattreuter
28.07.2009Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden
weiterlesen...
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17.07.2009Legostein als Marke gelöscht
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I.  Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. weiterlesen...
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20.02.2009Streit um Domainnamen ahd.de
Nr. 39/2009

Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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05.02.2009Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"
Nr. 24/2009

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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22.01.2009Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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24.10.2008Löschung der Marke "POST" aufgehoben
Nr. 196/2008

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I.  Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. weiterlesen...
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05.06.2008Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I.  Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. weiterlesen...
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30.04.2008BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. weiterlesen...
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14.02.2008EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I.  Zivilsenat hat am 14. weiterlesen...
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