Datum | Titel | Autor/in |
11.02.2011 | New legislation on the calculation of post-marital maintenance applying
the so-called division-by-three method is unconstitutional weiterlesen... | JuraPortal24.de |
28.05.2010 | Unterhaltsrecht: Verfassungsgericht schränkt Annahme von fiktivem Einkommen ein Das Bundesverfassungsgericht hat in einer neuerlichen Entscheidung unterstrichen, dass die Annahme von fiktivem Einkommen auf Seiten des Unterhaltspflichtigen nicht einfach pauschal erfolgen kann. weiterlesen... | Rechtsanwalt Henke |
17.12.2009 | Mindestbedarf für den Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes Nr. 259/2009
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
23.11.2009 | Gleichbehandlung von Unterhaltsansprüchen aus erster und zweiter Ehe im Hinblick auf den Unterhaltsbedarf Der XII. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
15.11.2009 | Wohnvorteil - kein Abzug mehr von verbrauchsunabhängigen Kosten bei der Unterhaltsberechnung Beim Unterhalt wird das kostenlose Wohnen in der eigenen Immobilie als songenannten Wohnvorteil als Einkommen hinzugerechnet. Einkommensmindernd abzuziehen hiervon waren bisher die verbrauchsunabhängigen Kosten (Versicherung, Grundsteuer etc). weiterlesen... | Rechtsanwältin Lindhofer |
06.07.2009 | Neues Unterhaltsrecht - Unterhalt wegen Krankheit Nach dem Gesetzeswortlaut wäre nach dem 1. 1. 2008 Unterhalt wegen Krankheit nur noch zu bezahlen, wenn die Krankheit e h e b e d i n g t wäre, was kaum je der Fall ist. weiterlesen... | Rechtsanwältin Lindhofer |
28.05.2009 | Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt nach § 1578 b BGB zeitlich befristet werden darf. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
18.03.2009 | Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts Nr. 62/2009
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
31.07.2008 | Zum Unterhaltsbedarf und zum Rang der Ansprüche, wenn der Unterhaltspflichtige neben einem geschiedenen Ehegatten auch einem neuen Ehegatten unterhaltspflichtig ist Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erneut mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 geänderten Unterhaltsrecht zu befassen. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
17.07.2008 | Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
17.04.2008 | Zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen nach Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen Beziehung Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
06.03.2008 | Zu der Frage, ob die für den ganztägigen Besuch des Kindergartens anfallenden Kosten einen Mehrbedarf des Kindes begründen Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
06.03.2008 | Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. weiterlesen... | JuraPortal24.de |
04.02.2007 | Neues Urteil zur Befristung von nachehelichem Unterhalt Das OLG Koblenz hat in einem Urteil vom 02. 11. 2006 die BGH-Rechtsprechung zur Befristung von nachehelichem Unterhalt aufgegriffen und einen nachehelichen Unterhaltsanspruch trotz langer Ehedauer und Kindererziehung begrenzt. weiterlesen... | Rechtsanwalt Schausten |
27.01.2007 | Verwirkung von Ehegattenunterhalt bei Verschweigen von Einkünften Verschweigt der Unterhaltsberechtigte im laufenden Prozess Einkünfte, ist der Verwirkungstatbestand des § 1579 Nr. 2 BGB auch dann erfüllt, wenn es sich um überobligatorische Tätigkeit handelt.
Das OLG Frankfurt (Urteil vom 16. 12. weiterlesen... | Rechtsanwalt Schausten |
28.12.2006 | Bundesregierung plant Novelle des Unterhaltsrechts zum 01.04.2007 Ein wesentlicher Bestandteil der Novelle wird die Stärkung der Eigenverantwortung jedes Ehegatten nach rechtskräftiger Ehescheidung sein. Dafür werden die Möglichkeiten der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts ausgebaut. weiterlesen... | Rechtsanwalt Schausten |