Pseudonyme im bürgerlichen Rechtsverkehr und der Verbrauchergerichtsstand

Pseudonyme können im Rechtsverkehr und vor Gericht ohne verwendet werden und der Verbrauchergerichtsstand richtet sich nach dem Ort der natürlichen Person, welche hinter dem Pseudonym steht, sofern keine Täuschungsabsicht vorlag.

 


Pseudonyme werden im Rechtsverkehr seit langem verwendet. Pseudonyme werden uA gewählt, um sich abzuheben, sich einen neuen „Anstrich“ zu geben, sich selbst zu schützen etc. Der Anreiz, sich ein Pseudonym zuzulegen, besteht auch heute noch. es ist mE nicht vermessen zu behaupten, dass inzwischen jeder Internetnutzer ein Pseudonym verwendet. Im Internet und beim fernabsatz auf ePlattformen, werden vielfach Benutzernamen (username) und Spitznamen (nickname) verwendet. Die Wahl des Pseudonyms ist für sich selbst grundsätzlich unerheblich, solange nicht der name einer realen Persönlichkeit gewählt wird (Allonym), um diesen namen im Rechtsverkehr zu missbrauchen.


Pseudonyme werden im Rechtsverkehr seit langem verwendet. Pseudonyme werden uA gewählt, um sich abzuheben, sich einen neuen „Anstrich“ zu geben, sich selbst zu schützen etc. Der Anreiz, sich ein Pseudonym zuzulegen, besteht auch heute noch. es ist me nicht vermessen zu behaupten, dass inzwischen jeder Internetnutzer ein Pseudonym verwendet. Im Internet und beim fernabsatz auf e-Plattformen, werden vielfach Benutzernamen (username) und Spitznamen (nickname) verwendet. Die Wahl des Pseudonyms ist für sich selbst grundsätzlich unerheblich, solange nicht der name einer realen Persönlichkeit gewählt wird (Allonym), um diesen namen im Rechtsverkehr zu missbrauchen.

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Das Rechtsgeschäft kommt idR dennoch gültig zustande. So ist es zB bei ebay oder amazon üblich, dass sich Käufer und Verkäufer vor dem Abschluss des Kaufvertrages im besten fall über den nickname kennen. Das Rechtsgeschäft wird durch einigung über Ware/Dienstleistung und Preis durch Anbieter und Käufer abgeschlossen und auch ohne die Kaufpreiszahlung bzw. lieferung, stehen Anbieter bzw. Verkäufer alle staatlichen Rechtsbehelfe zur Durchsetzung ihrer forderung zur Verfügung. Problematisch kann es uu nur werden, wenn ein Käufer oder Verkäufer, welcher ein Pseudonym als Benutzername nutzt beweisen muss, dass im realen leben er der Vertragspartner war und somit aktiv oder passiv prozesslegitimiert ist. Das landesgericht in feldkirch (Ö) hat vor einigen Jahren dazu ein wegweisende, moderne und „europäische“ Sichtweise vertreten: „Der Verbrauchergerichtsstand des Art 16 EuGVVO 5 kommt auch einem Verbraucher mit Wohnsitz in Ö zugute, der bei einer Onlineauktion über die Internetplattform eBay von einem Unternehmer mit Sitz in DE eine bewegliche Sache ersteigert hat. Dabei schadet es nicht, dass der Verbraucher als Käufer unter einem nickname auftrat, eine Lieferanschrift unter einem Pseudonym in DE angab, die Sache nach DE geliefert wurde und die Zahlung von DE aus erfolgte. Es kommt auch nicht darauf an, welche Vorstellung der Unternehmer über den Wohnsitz des Verbrauchers hatte, solange er nur seine gewerbliche Tätigkeit iSd Art 15 Abs 1 lit c EuGVVO auch auf andere Mitgliedsstaaten.


(zitiert aus Anwalt Aktuell, S 22, Ausgabe 9/2013: http://www.anwaltaktuell.at/filedb/printarchiv/201309111215th_AA_Sep13_low.pdf

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