Führerschein und Drogen – Was gilt es zu wissen?

Hier finden Sie eine Auswahl an relevanten Entscheidungen des VG Saarlandes, wobei deren Inhalt jeweils nur schlagwortähnlich aufgelistet wird.

Hier finden Sie eine Auswahl an relevanten Entscheidungen des VG Saarlandes, wobei deren Inhalt jeweils nur schlagwortähnlich aufgelistet wird:


1. VG Saarland, 20.05.2011, Az.: 10 L 407/11:


Das berufliche Angewiesensein auf die Fahrerlaubnis ist im Rahmen einer Fahrerlaubnisentziehung grundsätzlich ohne rechtliche Bedeutung, da die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den wirtschaftlichen und beruflichen Interessen des Einzelnen vorgeht.


2. VG Saarland, 25.02.2011, 10 K 955/10:


Ein im Blut festgestellter THC-Wert von 1,6 mg/l rechtfertigt die Annahme eines zeitnahen Cannabiskonsums mit einer entsprechenden Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit und belegt zugleich das fehlende Trennungsvermögen im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV.


3. VG Saarland, 09.08.2011, Az.: 10 L 544/11:


Dies gilt gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV insbesondere, wenn Erkrankungen oder Mängel nach den Anlagen 4, 5 oder 6 zur FeV vorliegen oder erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze verstoßen wurde und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist. Gemäß Ziff. 9.1 der Anlage 4 zur FeV ist im Fall der Einnahme von Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) davon auszugehen, dass im Regelfall die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht mehr besteht. Hinsichtlich der Einnahme von Cannabis bestimmt Ziff. 9.2 der Anlage 4 zur FeV demgegenüber, dass nur bei einer regelmäßigen Einnahme von Cannabis (vgl. Ziff. 9.2.1) bzw. einer gelegentlichen Einnahme von Cannabis, sofern eine Trennung von Konsum und Fahren nicht gegeben ist (vgl. Ziff. 9.2.2), nicht mehr von der Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges auszugehen ist.


Weitere Informationen finden Sie auf www.anwalt-sailer.de oder auf dem dazugehörigen blog unter www.anwalt-sailer.de/blog.

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